Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Anbieter der Plattform CircuitDoc (nachfolgend „Anbieter") und den Nutzern (nachfolgend „Nutzer") der unter circuitdoc.de sowie der zugehörigen mobilen Anwendung abrufbaren Dienste.

Die AGB gelten für alle Leistungen des Anbieters. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Leistungsbeschreibung

CircuitDoc ist eine cloudbasierte Software-as-a-Service-Lösung (SaaS) für die Verwaltung von Kabeln, Leitungen und elektrischen Betriebsmitteln. Die Plattform ermöglicht insbesondere:

• Die Erstellung und Verwaltung von Projekten sowie Standorten innerhalb dieser Projekte
• Die strukturierte Erfassung und Pflege von Kabel- und Leitungsdaten
• Die Zusammenarbeit mehrerer Nutzer innerhalb einer Gruppe (Team-Funktion)
• Die rollenbasierte Zugriffsverwaltung (Lese-, Schreib- und Administrationsrechte)
• Den Zugriff über einen Webbrowser sowie über eine native mobile Anwendung (iOS/Android)

Der Anbieter stellt die Verfügbarkeit des Dienstes mit einer Zielquote von 99 % pro Kalendermonat an, ausgenommen geplante Wartungsfenster. Auf geplante Wartungsarbeiten wird der Nutzer nach Möglichkeit im Voraus hingewiesen. Ein Anspruch auf einen ununterbrochenen Dienst besteht nicht.

Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang der Plattform jederzeit zu erweitern, zu ändern oder einzelne Funktionen einzustellen, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist und wesentliche Vertragszwecke nicht beeinträchtigt werden.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

3.1 Die Nutzung von CircuitDoc erfordert die Erstellung eines Nutzerkontos. Bei der Registrierung hat der Nutzer vollständige und korrekte Angaben zu machen. Änderungen der Kontodaten sind unverzüglich über die Kontoeinstellungen zu aktualisieren.

3.2 Zur Registrierung muss der Nutzer volljährig oder ein rechtsfähiges Unternehmen sein. Durch die Registrierung bestätigt der Nutzer, diese AGB gelesen und akzeptiert zu haben.

3.3 Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) sind vom Nutzer vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer haftet für alle Aktivitäten, die unter seinem Konto vorgenommen werden, sofern er diese nicht zu vertreten hat.

3.4 Es ist nicht gestattet, ein Nutzerkonto auf Dritte zu übertragen oder Zugangsdaten entgeltlich oder unentgeltlich weiterzugeben.

§ 4 Nutzungsrechte

4.1 Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Vertragslaufzeit ein nicht-exklusives, nicht-übertragbares, auf den vereinbarten Umfang beschränktes Recht zur Nutzung der Plattform ein.

4.2 Sämtliche Rechte an der Plattform, insbesondere Urheberrechte, Markenrechte sowie sonstige Schutzrechte, verbleiben beim Anbieter oder seinen Lizenzgebern. Die Nutzungsrechte erlöschen mit Beendigung des Vertragsverhältnisses.

4.3 Es ist untersagt, die Plattform zu kopieren, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu modifizieren oder abgeleitete Werke davon zu erstellen, soweit dies nicht gesetzlich ausdrücklich gestattet ist.

§ 5 Pflichten des Nutzers

5.1 Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform ausschließlich im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen.

5.2 Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt:

• Inhalte hochzuladen oder zu verbreiten, die rechtswidrig, beleidigend, verleumderisch oder anderweitig anstößig sind
• Schutzrechtsverletzungen vorzunehmen oder Urheberrechte Dritter zu verletzen
• Schadsoftware, Viren oder andere schädliche Programme einzuschleusen
• Die Infrastruktur des Anbieters durch automatisierte Abfragen oder ähnliche Maßnahmen zu überlasten
• Technische Schutzmaßnahmen der Plattform zu umgehen

5.3 Der Nutzer ist allein verantwortlich für die von ihm in CircuitDoc eingegebenen Daten. Er stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus der rechtswidrigen Nutzung der Plattform durch den Nutzer entstehen.

5.4 Administratoren einer Gruppe sind für die korrekte Verwaltung der Gruppenmitglieder und deren Zugriffsrechte verantwortlich.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

6.1 Kostenloser Grundumfang

Jede Gruppe erhält kostenfrei einen (1) Nutzer und ein (1) Projekt inklusive. Innerhalb dieses Rahmens ist die Nutzung von CircuitDoc dauerhaft ohne Entgelt möglich.

6.2 Kostenpflichtige Erweiterungen

Für jede Überschreitung des kostenfreien Grundumfangs gelten folgende monatliche Preise:

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

6.3 Abrechnung und Zahlung

Die Abrechnung erfolgt monatlich. Die Rechnungsstellung richtet sich nach der zum Abrechnungszeitpunkt tatsächlich aktiven Anzahl von Nutzern und Projekten innerhalb der Gruppe. Änderungen (Hinzufügen oder Entfernen von Nutzern/Projekten) werden unmittelbar auf die nächste Abrechnung angerechnet.

Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V. abgewickelt. Die Nutzungsbedingungen von Mollie sind ergänzend zu beachten. Der Gruppenadministrator hinterlegt eine Rechnungs-E-Mail-Adresse und autorisiert das Zahlungsmandat einmalig über das Konto-Dashboard.

6.4 Zahlungsverzug und Sperrung

Schlägt eine Zahlung fehl, tritt die Gruppe in eine Kulanzphase von sieben (7) Tagen ein, in der der Dienst weiterhin nutzbar bleibt. Nach Ablauf dieser Frist ohne erfolgreichen Zahlungseingang wird der Zugang vorübergehend gesperrt (suspended). Der gesperrte Status kann durch Begleichen des offenen Betrages jederzeit aufgehoben werden.

6.5 Preisänderungen

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Preise mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen anzupassen. Preisänderungen werden dem Gruppenadministrator per E-Mail sowie in der Anwendung mitgeteilt. Nutzt der Nutzer den Dienst nach Inkrafttreten der neuen Preise weiterhin, gilt dies als Zustimmung zur Preisänderung. Anderenfalls kann der Nutzer den Vertrag bis zum Wirksamwerden der Preisänderung kündigen.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

7.1 Der Vertrag beginnt mit der Registrierung und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Für den kostenfreien Grundumfang besteht kein Mindestzeitraum.

7.2 Ein kostenpflichtiges Abonnement kann vom Gruppenadministrator jederzeit über das Konto-Dashboard zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden. Nach der Kündigung wird der Dienst bis zum Ende des bezahlten Zeitraums weitergeführt.

7.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese AGB verstößt, falsche Angaben bei der Registrierung gemacht hat oder eine Zahlung dauerhaft ausbleibt.

7.4 Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Nutzer die Möglichkeit, seine Daten innerhalb von 30 Tagen zu exportieren, sofern die technische Exportfunktion bereitgestellt wird. Anschließend werden alle Nutzerdaten unwiderruflich gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 8 Haftungsbeschränkung

8.1 Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

8.2 Für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, haftet der Anbieter bei leichter Fahrlässigkeit der Höhe nach beschränkt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

8.3 Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

8.4 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.5 Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der vom Nutzer in die Plattform eingegebenen Daten.

§ 9 Datenschutz

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den ergänzenden nationalen Datenschutzgesetzen. Einzelheiten entnimmt der Nutzer der gesonderten Datenschutzerklärung, die auf der Website des Anbieters abrufbar ist.

Der Nutzer willigt durch die Nutzung der Plattform in die für den Betrieb des Dienstes erforderliche Verarbeitung seiner Daten ein. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Leistungserbringung (z. B. Zahlungsabwicklung über Mollie) oder aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen.

§ 10 Änderungen dieser AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail an die bei der Registrierung hinterlegte Adresse sowie über eine Benachrichtigung innerhalb der Anwendung mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten mitgeteilt.

Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als akzeptiert. Auf diese Folge wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen. Widerspricht der Nutzer fristgerecht, ist der Anbieter berechtigt, das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung zu beenden.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Ist der Nutzer ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Anbieters. Der Anbieter ist jedoch auch berechtigt, den Nutzer an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.